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Allgemeine Geschäftsbedingungen, Stand 15.8.2014


1. Sämtliche Preise der TEXTPRAXIS verstehen sich zuzüglich der zum Zeit­punkt der Leis­tungs­erbrin­gung gültigen Umsatz­steuer (derzeit 19 Prozent). Soweit im Rahmen einer Leistung Nutzungs­rechte über­tragen werden, gilt der ermäßigte Umsatz­steuer­satz von der­zeit 7 Prozent.

2. Gelieferte Texte sowie gegebenenfalls ein Copyright an diesen blei­ben bis zur vollständigen Bezah­lung sämtlicher For­de­rungen Eigen­tum der TEXTPRAXIS. Bis zu die­sem Zeit­punkt steht der Kun­din/dem Kun­den kein Nutzungs­recht an den Texten zu.

3. Rechnungen sind, soweit nicht anders ver­merkt, sofort nach Erhalt ohne jeden Abzug fällig. Anfal­lende Bank­gebühren (bei­spiels­weise für Aus­lands­schecks) sind gege­benen­falls voll­ständig von der Kun­din/vom Kunden zu über­nehmen.

4. Wenn und soweit Zah­lungs­verzug be­steht, be­rech­net die TEXT­PRAXIS je pos­ta­li­schem Mahn­schrei­ben eine Auf­wands­ent­schädi­gung in Höhe von EUR 10,00 sowie ab dem 30. Tag nach Zugang der Rech­nung Ver­zugs­zin­sen in Höhe von 8 Pro­zent über dem je aktuel­len Basis­zins­satz der Deut­schen Bundes­bank.

5. Es gelten die zum Zeitpunkt der Auftrags­erteilung gültigen Preise.

6. Stunden­hono­rare werden antei­lig pro ange­fange­nen 30 Minu­ten in Rech­nung ge­stellt. Pro Auf­trag gilt ein Min­dest­auf­trags­wert von EUR 60,00.

7. Die Preise für Über­setzungen ver­stehen sich pro Zeile à 55 Anschläge im deutsch­spra­chigen Text.

8. Werden von der TEXTPRAXIS bear­beitete oder er­stellte bzw. über­setzte Texte veröf­fent­licht, so ist die TEXTPRAXIS als Bear­bei­terin bzw. Ur­heberin bzw. Über­setzerin an geeig­neter Stelle zu nennen.

9. Tritt die Kun­din/der Kunde nach Auftrags­ertei­lung aus nicht von der TEXTPRAXIS zu ver­ant­worten­den Grün­den vor Liefe­rung der verein­barten Leis­tung vom Auf­trag zurück, so ent­steht ihr/ihm eine Zah­lungs­ver­pflich­tung gegen­über der TEXTPRAXIS in Höhe des voll­stän­digen Auf­trags­werts, es sei denn, die Kun­din/der Kunde erteilt einen gleich­wer­tigen Ersatz­auftrag für den Aus­fall­zeit­raum.

10. Die TEXTPRAXIS ist stets bemüht, Termin­zusagen pünkt­lich und zuver­lässig einzu­halten. Für Verzöge­rungen durch höhere Gewalt über­nimmt die TEXTPRAXIS je­doch keine Haf­tung. Bei durch die TEXTPRAXIS zu ver­tre­tendem Leistungs­verzug ist die Kun­din/der Kunde erst nach Set­zung einer ange­mes­senen Nach­frist zum Rück­tritt vom Ver­trag berech­tigt. Mit dem Rück­tritt ver­zichtet die Kun­din/der Kunde auf sämt­liche Nutzungs­rechte an den von der TEXTPRAXIS bis zu diesem Zeit­punkt für sie/ihn erbrach­ten Leis­tungen. Leistungs­ver­zögerungen, die die Kun­din/der Kunde selbst ver­ur­sacht, z.B. indem sie/er erfor­der­liche Infor­matio­nen nicht ter­min­ge­recht zur Verfü­gung stellt oder durch andere Maß­nahmen oder Unter­las­sungen die Erfül­lung des Auf­trags zeit­lich behin­dert, er­schwert oder unmöglich macht, führen nicht zum Verzug.

11. Für Fehler haftet die TEXTPRAXIS nur bei nach­weis­lichem Vor­satz oder grober Fahr­lässig­keit, maxi­mal jedoch in Höhe des Auftrags­wertes. Bean­stan­dungen sind von der Kun­din/vom Kunden inner­halb einer Frist von 7 Kalen­der­tagen nach Lie­ferung der Leis­tung unter Angabe des Wort­lauts der bean­stande­ten Text­stelle(n) und mit nach­voll­zieh­barer Begrün­dung geltend zu machen. Erfolgt die Gel­tend­ma­chung nicht oder zu spät oder ist sie nicht nach­voll­ziehbar, gilt die Leis­tung als akzeptiert.

12. Bei begründeten Bean­stan­dungen ist der TEXTPRAXIS eine an­ge­mes­sene Frist zur Nach­bes­se­rung einzu­räumen. Nur wenn diese Nach­bes­se­rung nicht er­bracht werden kann, besteht Anspruch auf an­ge­mes­se­ne Min­derung des verein­barten Hono­rars.

13. Wird die Leistung der TEXTPRAXIS durch die Kun­din/den Kunden nicht gemäß Abs. 11 und 12 beanstandet, geht die allei­nige Verant­wort­lich­keit für die Rich­tig­keit der Arbei­ten mit deren An­nahme, spätestens jedoch nach Ab­lauf der Be­an­stan­dungs­frist, auf die Kun­din/den Kunden über. Für von der Kun­din/vom Kunden ei­gen­mäch­tig verän­derte Texte lehnt die TEXTPRAXIS auch inner­halb der Bean­stan­dungs­frist jede Verant­wortung ab.

14. Die Kun­din/der Kunde ver­sichert aus­drück­lich, dass sie/er zur beab­sich­tigten Verwen­dung aller von ihr/ihm gelie­ferten Vor­lagen und Unter­lagen wie Abbil­dungen, Texten, Daten­sammlungen und sämt­licher mö­gli­cher­wei­se urheber­recht­lich ge­schütz­ter Werke berech­tigt ist, dass damit keine Rechte Dritter ver­letzt werden und dass das der TEXTPRAXIS über­lassene Mate­rial nicht gegen deut­sches Recht ver­stößt, ins­beson­dere nicht gegen das Urheber­recht, das Da­ten­schutz­recht und das Wett­bewerbs­recht. Die Kun­din/der Kunde ver­pflich­tet sich, die TEXTPRAXIS im Innen­verhält­nis von allen An­sprü­chen Drit­ter freizu­stellen, die auf rechts­wid­rigen Hand­lungen der Kun­din/des Kunden oder inhalt­lichen Feh­lern der von ihr/ihm zur Ver­fü­gung gestell­ten Infor­matio­nen be­ruhen. Die Kosten für etwaige Rechts­streitig­keiten trägt inso­weit die Kun­din/der Kunde.

15. Kunden­daten (Namen, Adres­sen etc.) werden von der TEXT­PRAXIS ledig­lich zum inter­nen Gebrauch gespei­chert und nicht an Dritte weiter­gegeben. Die TEXTPRAXIS haf­tet jedoch nicht für Kun­den­da­ten, die sich Dritte durch wider­recht­liche Hand­lungen angeeig­net haben.

16. Alle Texte werden ver­trau­lich behan­delt. Die Mit­arbeite­rinnen und Mit­arbei­ter der TEXTPRAXIS ver­pflich­ten sich, Still­schweigen über alle Tat­sachen zu bewah­ren, die ihnen im Zusam­men­hang mit ihrer Tätig­keit für die Kun­din/den Kunden bekannt werden. Die elek­tro­nische Über­mitt­lung von Texten und Daten sowie ggf. wei­tere Kommu­nika­tion in elek­troni­scher Form zwischen der Kun­din/dem Kunden und der TEXTPRAXIS erfolgt jedoch auf Gefahr der Kun­din/des Kunden. Abso­luten Schutz elek­tro­nisch über­mittel­ter Daten und Infor­matio­nen kann die TEXTPRAXIS nicht gewähr­leisten, da nicht auszu­schließen ist, dass Unbe­fugte sich auf elek­troni­schem Wege Zugriff auf die über­mittel­ten Texte und Daten ver­schaffen. Auf Wunsch der Kun­din/des Kunden kann die TEXTPRAXIS einen ver­schlüs­selten Cloud-Speicher­platz mit siche­rer Ende-zu-Ende-Über­tra­gung zur Ver­fü­gung stel­len, sofern die Kundin/der Kunde bereit ist, die ent­spre­chen­de Soft­ware auf ih­rem/sei­nem Com­puter zu instal­lieren.

17. Vorschläge der Kun­din/des Kunden oder ihre/seine sons­tige Mit­arbeit haben weder Ein­fluss auf die Höhe des ver­ein­barten Hono­rars noch be­grün­den sie ein Mit­ur­heber­recht.

18. Das Geschäfts­verhält­nis zwi­schen der TEXTPRAXIS und ihren Kun­din­nen/Kunden unter­liegt aus­schließ­lich dem Recht der Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land.

19. Diese Geschäfts­bedingungen gelten für alle Ge­schäfts­be­zie­hun­gen zwischen der TEXTPRAXIS und ihren Kundin­nen/Kunden, es sei denn, es wurde eine anders lau­tende schrift­liche Verein­barung getrof­fen. Durch die recht­liche Un­zu­lässig­keit oder die schrift­liche Verän­derung einer oder meh­rerer Bestim­mungen dieser Allge­meinen Ge­schäfts­bedin­gungen wird die Gültig­keit der übrigen Be­stim­mun­gen nicht beein­träch­tigt.

20. Mit der Auftrags­ertei­lung bestä­tigt die Kun­din/der Kunde, dass sie/er die vor­stehen­den Allge­meinen Geschäfts­bedin­gungen zur Kennt­nis ge­nom­men hat und akzep­tiert.

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